Nutzungsbedingungen

Rechtlicher Hinweis: Als Inhaber des Onlineshops müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website veröffentlicht werden. Das Dokument muss das Verhältnis zwischen dem Onlineshop und dem Käufer definieren und die Regelungen zu Rückerstattungs- und Widerrufsrichtlinien erläutern. Online sind zahlreiche Muster und Vorlagen für Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügbar, es genügt, nach dem Begriff „Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster“ zu suchen. Es wird in jedem Fall empfohlen, rechtlichen Rat einzuholen und die Vorlage an die Bedürfnisse des Unternehmens anzupassen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Nutzung des von der Firma: [………] (Sitz: [………], Steuernummer: [………]) als Dienstanbieter („Dienstanbieter“) betriebenen Onlineshops. Die Dienstleistungen dürfen nur in Anspruch genommen werden, wenn sämtliche Bestimmungen akzeptiert und als verbindlich anerkannt werden. Dieses Dokument wird nicht archiviert, es wird ausschließlich in elektronischer Form abgeschlossen (gilt nicht als schriftlich abgefasster Vertrag) und verweist auf keinen Verhaltenskodex. Die AGB können unter folgendem Link heruntergeladen werden: [………]

Daten des Dienstanbieters:

Name des Dienstanbieters: [………]
Sitz des Dienstanbieters: [………]
Kontaktangaben des Dienstanbieters, regelmäßig genutzte E-Mail-Adresse für die Kommunikation mit den Nutzern: [………]
Handelsregisternummer: [………]
Steuernummer: [………]
Name der eintragenden Behörde im Register (Handelsgericht): [………]
Telefonnummer(n): [………]
Datenschutz-Registrierungsnummer: [………]
Genehmigungsnummer: [………]
Vertragssprache: Ungarisch [………]
Daten des Hosting-Anbieters: [………]

Grundlegende Bestimmungen:

1.1. Für Fragen, die in diesen Bestimmungen nicht geregelt sind, sowie für die Auslegung dieser Bestimmungen ist ungarisches Recht maßgeblich, insbesondere die einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch („Ptk.“) und des Gesetzes CVIII von 2001 über bestimmte Fragen der Dienste des elektronischen Geschäftsverkehrs sowie der Dienste der Informationsgesellschaft. Die zwingenden Bestimmungen der einschlägigen Rechtsvorschriften sind für die Parteien auch ohne besondere Vereinbarung verbindlich.

1.2. Geltungsbereich, Änderung der AGB.

1.3. Urheberrechtlicher Schutz des Webshops als urheberrechtlich geschütztes Werk, Hinweis hierauf.

1.4. Verfügbarkeit.

Datenschutzbestimmungen:

1.5. Es ist auf die Erreichbarkeit der Datenschutzerklärung hinzuweisen und die Datenschutz-Registrierungsnummer anzugeben.

Sortiment der erwerbbaren Produkte und Dienstleistungen

1.6. Es ist darauf hinzuweisen, ob die angezeigten Produkte nur online oder auch persönlich erworben werden können. Es ist anzugeben, ob die Produkte die Mehrwertsteuer enthalten. Es ist anzugeben, ob die Lieferkosten und die Verpackungskosten enthalten sind.

1.7. Im Webshop gibt der Dienstanbieter den Namen und die Beschreibung des Produkts detailliert an und stellt Fotos der Produkte dar. Die auf den Produktdatenblättern angezeigten Bilder können von der Realität abweichen und dienen in bestimmten Fällen lediglich der Illustration.

1.8. Wird ein Aktionspreis eingeführt, informiert der Dienstanbieter die Nutzer umfassend über die Dauer der Aktion.

Bestellvorgang

1.9. Detaillierte Beschreibung des Bestellvorgangs vom Einloggen bis zum Platzieren des Produkts in den Warenkorb.

1.10. Möglichkeiten zur Berichtigung von Eingabefehlern (z. B. zusätzliches Produkt, Löschen eines Produkts, Preisüberprüfung usw.).

1.11. Beschreibung der Zahlungsmöglichkeiten und Lieferarten.

1.12. Der Webshop des Dienstanbieters ist verpflichtet, den Eingang der Bestellung des Nutzers dem Nutzer gegenüber unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen. Geht diese Bestätigung dem Nutzer nicht innerhalb einer, je nach Art der Dienstleistung erwartbaren Frist, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach Absendung der Bestellung zu, ist der Nutzer nicht mehr an sein Angebot oder eine vertragliche Verpflichtung gebunden. Die Bestellung und deren Bestätigung gelten als beim Dienstanbieter bzw. beim Nutzer eingegangen, wenn sie für diesen zugänglich werden. Von den vorstehenden Regelungen können die Parteien abweichen, sofern sie dies vereinbart haben.

Widerrufsrecht

1.16. Gemäß der Verordnung der Regierung Nr. 45/2014. (II.26.) über die detaillierten Vorschriften der Verträge zwischen Verbraucher und Unternehmen ist der Nutzer berechtigt, innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des bestellten Produkts ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten und das bestellte Produkt zurückzusenden.

1.17. Ablauf der Ausübung des Widerrufsrechts [………] (wann der Käufer davon Gebrauch machen kann, wann nicht, der Online-Shop überweist den Preis unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen zurück, Ausnahmen usw.)

Garantie, Gewährleistung

1.18. Auf die Produkte wird eine Garantie von [………] Monaten gewährt. Im Falle eines Defekts erteilen die in der Garantieurkunde aufgeführten Servicepartner persönlich oder telefonisch Auskunft über die erforderlichen Schritte, außerdem wird über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten ebenfalls Auskunft erteilt. Siehe auch: Regierungsverordnung 151/2003. Vorschriften des BGB-ähnlichen Gewährleistungsrechts, der Sachmängelhaftung und der Produkthaftung.

Beschwerdemanagement

1.19. Der Webshop ist verpflichtet, den Verbraucher über seinen Sitz, den Ort der Beschwerdebearbeitung – sofern dieser nicht mit dem Ort des Vertriebs bzw. Verkaufs übereinstimmt – sowie über die an die Besonderheiten der jeweiligen Tätigkeit, Handelsform oder -methode angepasste Art und Weise der Beschwerdebearbeitung zu informieren, ferner über die Postanschrift des Unternehmens oder des Kundendienstes des Unternehmens zum Zweck der Übermittlung von Beschwerden und – sofern Beschwerden auch auf diesem Wege entgegengenommen werden – über seine E-Mail-Adresse bzw. Internetadresse und Telefonnummer.

Verschiedene Bestimmungen

1.20. Dienstleister und Nutzer bemühen sich, ihre Streitigkeiten auf friedlichem Wege beizulegen. Für etwaige Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Nutzer und dem Dienstleister, die in den Geltungsbereich dieser Geschäftsordnung fallen und nicht innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen einvernehmlich beigelegt werden können, wird die Zuständigkeit des [………] Gerichts/Landesgerichts vereinbart. Stadt [………], 2018. [………]. Monat [………] Tag